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Zur Sache

Klaus Riegert zur Sache

 Die Regierung ist besser als ihr Ruf
(07.07.2010 - Bundesregierung)
Deutschland ist wieder auf Erfolgskurs. Alle wichtigen Indikatoren der Wirtschaft zeigen nach oben. Der Aufschwung gewinnt an Kraft. Die Bundesbank hat ihre Wachstumsprognose für dieses Jahr auf 1,9 Prozent angehoben. Deutschland hat wieder mehr als 40 Millionen Erwerbstätige. Das sind mehr als im Frühjahr 2008 – vor der Krise.

 Warum das Maßnahmenpaket richtig ist
(23.05.2010 - Europa)
In einem Brief erläutert Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble, warum das Maßnahmenpaket zur Sicherung der Finanzstabilität in Europa wichtig ist. Lesen Sie hier den vollständigen Brief an die Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und der FDP-Bundestagsfraktion.

 Aus Verantwortung für Deutschland und Europa handeln
(10.05.2010 - Europa)
In der aktuellen Finanzkrise geht es um die Zukunft der Europäischen Union – nicht allein um Griechenland. Diese Krise hat Handlungsbedarf bei der Europäischen Währungsunion und auf den Finanzmärkten deutlich gemacht. Grundlage für die Hilfe ist daher eine Stärkung und Verschärfung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes.

 Die christlich-liberale Koalition packt entschlossen an
(03.04.2010 - Regierungskoalition)
Die globale Finanz- und Wirtschaftskrise hat Deutschland empfindlich getroffen. Im Jahr 2009 sank die Wirtschaftsleistung zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland um fünf Prozent. Dieser Herausforderung haben sich Union und FDP entschlossen gestellt.

 Haiti eine langfristige Wiederaufbauperspektive geben
(26.03.2010 - Entwicklungszusammenarbeit)
Am 31. März 2010 findet die internationale Wiederaufbaukonferenz statt. Gut zweieinhalb Monate nach der Erdbebenkatastrophe sollen in New York die Weichen für den Wiederaufbau und die langfristige Entwicklung Haitis gestellt werden. Die Regierung in Port-au-Prince hat jetzt den ersten Entwurf eines Wiederaufbauplans vorgelegt. Die mit Hilfe der internationalen Gemeinschaft erstellte Diskussionsgrundlage für die Geberkonferenz in New York spiegelt das verheerende Ausmaß der Katastrophe vom 12. Januar wieder und zeigt auf, vor welch gewaltiger Aufgabe Haiti und die internationale Gemeinschaft stehen.

 Mit Mut und neuem Denken an die Arbeit
(22.03.2010 - Haushalt und Finanzen)
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in der Generaldebatte des Bundestages zum Bundeshaushalt 2010 eine positive Bilanz der Krisenbekämpfung gezogen. Zugleich wies die CDU-Vorsitzende auf „Herkules aufgaben“ hin, vor denen die christlich-liberale Koalition stehe. Gefragt seien die Konsolidierung des Haushalts und Investitionen in neues, zukunftsorientiertes Wachstum, um die gegenwärtige Wirtschaftskrise zu überwinden.

 Photovoltaik: Koalition einig über Änderung der Vergütungsregelungen
(02.03.2010 - Umwelt)
Deutschland ist im Bereich der Photovoltaik weltweit technologisch führend. In dieser Branche sind viele Arbeitsplätze entstanden. Um den Wettbewerbsvorsprung unserer heimischen Photovoltaikhersteller zu erhalten und auszubauen müssen wir Anreize für Innovationen schaffen. Nur so erreichen wir die Wettbewerbsfähigkeit dieser neuen Energietechnologien zu anderen Energieträgern.

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