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Reformen tragen Früchte
Die Erfolge der vergangenen zwei Jahre unterstreichen nachdrücklich die Richtigkeit unserer Politik: Die Arbeitslosigkeit ist stark gesunken, wir sind dem Ziel eines ausgeglichenen Haushalts deutlich näher gekommen und nach jahrelanger Schwächephase erholt sich unsere Wirtschaft wieder kräftig. Deutschland hat nach einer längeren schwierigen Phase wirtschaftlich wieder Tritt gefasst.
Der Aufschwung ist eine Gemeinschaftsleistung, eine Leistung, die auf dem beruht, was in der letzten Legislaturperiode unter Rot-Grün richtig gemacht worden ist und woran wir beteiligt waren. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat kein Problem damit, die richtigen Punkte der Agenda 2010 zu vertreten, aber in der SPD muss dafür gesorgt werden, dass man sich zu dem Richtigen bekennt. Dort liegt das Problem, nicht bei uns.
Wir erleben, dass in Deutschland wieder aus eigener Kraft Wachstum geschaffen werden kann. Das durchschnittliche Wachstum in den Jahren 2006 bis 2008 wird viermal höher sein als in den drei Jahren zuvor. Dies beruht - das ist das Bemerkenswerte - nicht allein auf dem Export, vielmehr ist der Beitrag der Binnenwirtschaft zum Wachstum im Jahr 2006 zum ersten Mal seit längerem wieder größer gewesen als der Beitrag der Außenwirtschaft, und zwar vor allem wegen kräftiger privater Investitionen in unserem Land.
Alles in allem hat eine bessere Wirtschaftspolitik die Wachstumsrate der Wirtschaft um 1,2 Prozentpunkte nach oben geliftet – und damit zu einem Drittel zur Wachstumsbeschleunigung beigetragen.
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